Infos

info_windHier entsteht eine Seite über Informationen zur Windkraft.
Allgemein, sowie regionale Besonderheiten.
Anregungen, Links oder eigene Texte gerne an E-Mail.

 

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Sehr interessanter und informative Vorlesung von Prof. Dr. h.c. mult. Hans-Werner Sinn (Hochschullehrer und Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung) über die Probleme der Energiewende. 

http://mediathek.cesifo-group.de/iptv/player/macros/cesifo/mediathek?content=2959393&idx=1&category=2113306645

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Substanzieller = ausreichender Raum

⁃ Gemeindefläche im Kalletal für Windenergie – mit Gutachten ausgewiesen: 2,9 %
⁃ Gutachten Seite 69: großes Landschaftsschutzgebiet -> weniger Raum nötigbestätigt durch Urteil: 8A2672/03 OVG NRW

- Urteil OVG Lüneburg vom 11.11.2013 (Az. 12 LC 257/12):
unterstreicht den Charakter von Landschaftsschutzgebieten als strikte Ausschlussgebiete für Windenergieanlagen.
0,21 % Fläche für Windenergie -> keine Verhinderungsplanung

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Warum weisen die Kommunen Flächen für Windenergieanlagen aus?

Der Bundesgesetzgeber hat Ziele festgelegt, wie schnell der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung wachsen soll (mindestens 35% bis 2020 und mindestens 80% bis 2050).
Mit dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) und die Privilegierung der Windenergie im Baugesetzbuch (§35) haben sie dafür die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen.

Die Kommunen müssen substanziellen Raum  für die Windenergie schaffen und können Konzentrationszonen für Windkraftanlagen ausweisen, damit sie die Errichtung von Windkraftanlagen innerhalb der Gemeinde steuern können, um eine  “Verspargelung” der Landschaft zu verhindern.
Die Ausweisung der Konzentrationszonen hat damit eine Ausschlusswirkung, d. h. damit kann die Gemeinde die Errichtung von Windkraftanlagen an anderen Stellen verhindern.
Was versteht man unter den Begriff “substanzieller Raum”?

Die Gemeinde muss “substanziellen Raum” (ausreichende Fläche) für die Windenergie schaffen und genau nach den vorgeschriebenen Regeln entscheiden, welche Flächen für die Windenergie zulässig sein sollen und welche nicht. Dieses beinhaltet eine Untersuchung des gesamten Gemeindegebietes nach den nachfolgend definierten Kriterien:

  • Harte Tabuzonen - Gebiete, auf die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen die Windenergienutzung nicht in Frage kommt (z.B. wegen Natur-, Vogel- und Landschaftsschutz oder Verkehrssicherheit).
  • Weiche Tabuzonen - Gebiete, in denen die Errichtung und der Betrieb von Windkraftanlagen tatsächlich und rechtlich möglich sind, die aber nach dem planerischen Willen der Gemeinde ausgeschlossen werden sollen.
    Weiche Tabuzonen können nur soweit berücksichtigt werden, wenn der Gemeinde es gelingt genügend Raum für die Windenergie zu schaffen.

Es ist bisher nicht gesetzlich geregelt, welchen Flächenanteil eine Kommune für die Windenergienutzung mindestens bereitstellen muss.
Es heißt lediglich, dass sie “für die Windenergienutzung in substanzieller Weise Raum schaffen” muss.

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Konzentrationsflaechen_WEA_small
• Konzentrationsflächen WEA Kalletal (großes Bild)

Standorte_WEA_Kalletal

• Standorte (genehmigte/beantragte) WEA Kalletal (großes Bild)
Wir schließen die Gewähr für Vollständigkeit und Richtigkeit der dargestellten WEA nach Anzahl und Standort aus.
(Mit freundlicher Genehmigung des Kreises Lippe und der Gemeinde Kalletal)

 

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InfoDie bereits genehmigten Windkraftanlagen im Kalletal

Vier Windkraftanlagen sind vom Kreis Lippe genehmigt worden, obwohl die Gemeinde Kalletal ihr Einvernehmen verweigert hat. Die Gemeinde Kalletal klagt deshalb gegen Kreis Lippe vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster.

Informationen aus dem Kreisblatt Kreis Lippe (PDF)

Informationen aus dem Kreisblatt Kreis Lippe_2 (PDF)


InfoGeltende Erlasse (SMBl. NRW.)
geändert!

Erlass für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen
und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung (Windenergie-Erlass)

Bei den geltenden Erlassen ist das so:

die geltenden Erlasse enthielten den Absatz “Aufgrund der gravierenden Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Mensch und Umwelt…” bis der Erlass 2011 geändert wurde.
Die “gravierende Auswirkungen von WKA auf Mensch und Umwelt” sind daraufhin plötzlich weggefallen!

Jetzt heißt es:
“Auch Kommunen und deren Einwohner können wirtschaftliche Vorteile aus dem Ausbau der Windenergie ziehen. Im Einzelnen kann die Ansiedlung von Windenergieanlagen zu Gewinnen von in der Kommune ansässigen Unternehmen, gesteigerten Einkünften Beteiligter, Zunahme des kommunalen Steueraufkommens sowie zusätzlichen Pachteinnahmen für die jeweilige Gemeinde oder deren Einwohner führen.”

Hier der Link zu den vollständigen Erlassen:

Alt_2005 !
Neu_2011 !

7 Antworten auf Infos

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  2. Sandra Büscher sagt:

    Und noch ein Artikel aus der “Welt online”. Sehr interessant auch der drittletzte Absatz …

    http://www.welt.de/wirtschaft/article131172174/Ganze-Landstriche-durch-Windkraft-unbewohnbar.html

    Ob wir hier im Kalletal noch Chancen haben?

  3. Sandra Büscher sagt:

    Ein informativer Bericht, wie in anderen Bundesländern mobil gemacht wird:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html

  4. Ulrich Hartig sagt:

    Von Steffen Kampeter – Vorsitzender der OWL CDU

    Steffen Kampeter: Wende in der Windenergieförderung drängt

    Zur aktuellen Debatte über Windkraft in OWL erklärt nach einer Sitzung des Bezirksvorstandes der CDU OWL der Vorsitzende:

    Die notwendige Energiewende muss gemeinsam mit den Bürgern gelingen. Der Bund und insbesondere das Land NRW sind aufgefordert, eine drängende Trendwende bei der Windkraftförderung rasch einzuleiten. OWL ist der Motor der Windenergieproduktion, denn keine Region liefert einen größeren Beitrag des Windes zur Energiewende. Trotzdem braucht die Energiewende nachhaltige Unterstützung in der Bevölkerung.

    Daher müssen nicht nur die ökonomischen Kosten, sondern auch die sozialen Kosten besser gestaltet werden. Das Land NRW verzichtet bisher auf eine klare Regelung der Mindestabstände bei Windkraftanlagen und gefährdet so den sozialen Frieden in unseren Dörfern. Die Planungen der Landesregierung sehen eine Verdopplung der Windkraft für NRW vor – das halten wir unter den geltenden Bedingungen für nicht akzeptabel. Die CDU in OWL fordert daher das Land auf, als Sofortmaßnahme wieder konkrete Abstandsregelungen für die Bürger einzuführen.

    Hierzu hat die Union im Bund bereits dafür gesorgt, dass das Bundesbaugesetz verändert und für die Länder geöffnet wird. So haben die Bundesländer, also auch Nordrhein-Westfalen, die Möglichkeit die Grenzabstände für die Windenergieanlagen festzulegen. Die rot-grün geführte Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat diese Chance bisher nicht oder nur unzureichend genutzt. Bundesländer wie Sachsen und Sachsen-Anhalt haben die Grenzabstände von Windenergieanlagen zur Bebauung auf das Zehnfache zur Nabenhöhe bzw. zur Gesamthöhe der Anlagen festgelegt. Dies bedeutet 1000-2000 Meter Abstand zur nächsten Bebauung. Diese Regelung würde die CDU auch für NRW befürworten.

    Weiterhin erwarten wir von der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eine deutliche Absenkung der Vergütungen – Windräder müssen sich wirtschaftlich selbst tragen. Die Energiewende muss für die Bürger auch weiterhin bezahlbar bleiben.
    Nur wenn diese Fragen rasch geklärt werden, kann die Energiewende ein wirtschaftlicher und ökologischer Erfolg mit sozialer Akzeptanz werden. Wir nehmen die Anliegen der vielfältigen Windkraftinitiativen sehr ernst. Die Energiewende braucht Maß und Mitte. Sie braucht auch Rückhalt bei den Bürgern. Dieser droht weg zu fallen, wenn nicht rasch und entschlossen gehandelt wird. Und dazu müssen auch die enormen Vorleistungen unserer Region zur Kenntnis genommen werden.

  5. Sandra Büscher sagt:

    Hier ist ein interessanter Artikel über die Zunahme des Widerstandes gegen Windräder in Deutschland:
    http://www.welt.de/wirtschaft/energie/article126239154/Deutsche-kaempfen-gegen-den-Windrad-Wahn.html

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